Reconciliationsverfahren

Reconciliationsverfahren

Das Reconciliationsverfahren ist ein kompliziertes Gesetzgebungsverfahren im amerikanischen Kongress. Es wurde ursprünglich eingeführt, um zu verhindern, dass die Verabschiedung von Haushaltsgesetzen durch Filibuster verhindert wird. Das Verfahren ist aber seit seiner Einführung im Jahre 1974 mehrfach auch bei anderen umstrittenen Gesetzgebungsverfahren angewendet worden. Es ermöglicht bei Uneinigkeit zwischen den beiden Häusern des Kongresses die Verabschiedung eines Gesetzes durch den Senat mit einfacher Mehrheit.