Gentechnikgesetz

Gentechnikgesetz

Nach langer politischer Auseinandersetzung um die Neuregelung des Gentechnikrechts ist am 21.12.2004 der Gesetzentwurf der damaligen Regierungskoalition verabschiedet worden und am 04.02.2005 in Kraft getreten.

Gentechnikgesetz  Online Version 

Richtlinie 2001/18/EG  Online Version

Detaillierte Chronologie des Gesetzgebungsverfahrens  Online Version

Ob das Gentechnikgesetz in seiner derzeitigen Form noch lange Bestand haben wird, erscheint fraglich. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 11.11.2005 ("Gemeinsam für Deutschland - Mit Mut und Menschlichkeit") haben die Parteien u.a. in Punkt 8.9 vereinbart, das Gentechnikgesetz zu novellieren. Erklärtes Ziel ist es, Forschung und Anwendung in Deutschland zu befördern.  

"Gemeinsam für Deutschland - Mit Mut und Menschlichkeit". Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 11.11.2005  Online Version