Stammzellgesetz
Stammzellgesetz
Gesetz zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen (Stammzellgesetz) StZG vom 28. Juni 2002, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2002 Teil I Nr. 42, S. 2277 vom 29. Juni 2002, zuletzt geändert am 25. November 2003, durch Bundesgesetzblatt Jahrgang 2003 Teil I Nr. 56, S. 2304 vom 27. November 2003. Online Version
Wie die Einfuhr und Verwendung von humanen embryonalen Stammzellen zu regeln sei, war im Vorfeld der Verabschiedung des Stammzellgesetzes Gegenstand einer kontrovers geführten gesellschaftlichen Debatte, zu der u.a. die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages "Recht und Ethik der modernen Medizin", der Nationale Ethikrat, die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Bundesärztekammer sowie verschiedene Bioethik-Länder-Kommissionen mit eigenen, zum Teil divergierenden Stellungnahmen beigetragen haben:
Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages "Recht und Ethik der modernen Medizin": Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission Recht und Ethik der modernen Medizin - Teilbericht Stammzellforschung [12. November 2001]. Online Version
Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages "Recht und Ethik der modernen Medizin": Kurzfassung ergänzend zum Zwischenbericht Stammzellforschung mit dem Schwerpunkt der Importproblematik [12. November 2001]. Online Version
Nationaler Ethikrat: Stellungnahme zum Import menschlicher embryonaler Stammzellen [20. Dezember 2001]. Online Version
Deutsche Forschungsgemeinschaft: Empfehlungen der Deutschen Forschungsgemeinschaft zur Forschung mit menschlichen Stammzellen [3. Mai 2001]. Online Version
Bundesärztekammer: Zentrale Ethikkommission: Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission zur Stammzellforschung [19. Juni 2002]. Online Version
Bundesärztekammer: Deutscher Ärztetag: Forschung mit humanen embryonalen Stammzellen. Beschluss des 104. Deutschen Ärztetages, Ludwigshafen [25. Mai 2001]. Online Version
Deutsche Forschungsgemeinschaft: Empfehlungen der Deutschen Forschungsgemeinschaft zur Forschung mit menschlichen Stammzellen: Naturwissenschaftlicher Hintergrund, Juristischer Hintergrund, Ethischer Hintergrund [3. Mai 2001]. Online Version
Bioethik-Kommission Rheinland-Pfalz: Stellungnahme der Bioethik-Kommission Rheinland-Pfalz zum Import von und zur Forschung an humanen embryonalen pluripotenten Stammzellen [16. Januar 2002]. Online Version
Bioethik-Kommission Bayern: Stellungnahme zum Import von und zur Forschung mit humanen embryonalen Stammzelllinien [07. Januar 2002]. Online Version
Bioethik-Kommission Bayern: Minderheitenvotum [10. Januar 2002]. Online Version
Eine Dokumentation der Bundestags-Debatte zum Stammzellgesetz (einschließlich der Abstimmung) in deutscher Sprache findet sich auf den Internet-Seiten des Deutschen Bundestages:
Stenographischer Bericht 233. Sitzung, Berlin (Plenarprotokoll 14/233) [25. April 2002; relevante Stellen: Tagesordnungspunkt 7: Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Maria Böhmer, Wolf-Michael Catenhusen und weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen (Stammzellgesetz) (Drucksache 14/8394, 14/8846) - 23209 D / Ergebnis der namentlichen Schlussabstimmung - 23231 D / Erklärungen nach §31 GO zur namentlichen Abstimmung (Anlagen 2-5) - 23255 D]. Online Version
Am 27. Januar 2004 hat der Wissenschaftliche Beirat "Bio- und Gentechnologie" der CDU/CSU- Bundestagsfraktion "Biologische, rechtliche und ethische Überlegungen zu aktuellen Ergebnissen der Forschung an embryonalen Stammzellen sowie zum Begriff 'Totipotenz'" vorgelegt:
Wissenschaftlicher Beirat "Bio- und Gentechnologie" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Biologische, rechtliche und ethische Überlegungen zu aktuellen Ergebnissen der Forschung an embryonalen Stammzellen sowie zum Begriff "Totipotenz" [27. Januar 2004]. Online Version
